MUTige Stellungnahme zum Bürgerbegehren

MUT hat das Bürgerbegehren “Hände weg vom Alten Markt” vom ersten Tag an begleitet und massiv unterstützt. MUT war an allen Infoständen vertreten und hat mit vielen gesprochen, darunter auch mit Vorstandsmitgliedern der CDU – alleine Vertreter der großen Ratsfraktionen von CDU und SPD waren nicht dabei… Von den Fraktionen wurde lieber polemisiert und den Initiatoren und Unterstützern die Verbreitung von Halbwahrheiten, sinnentstellenden Informationen und Blockadehaltung unterstellt. Blockadehaltung kann man erst unterstellen, wenn konstruktive Gespräche abgelehnt werden. In der Tat ist dies ein kassierendes Bürgerbegehren, in dem der Ratsbeschluss vom 21.06.2006 kassiert werden soll. Wie es jetzt weiter gehen soll mit dem “Alten Markt” darüber kann und muss verhandelt werden! Wer im Übrigen mehr als nur die Überschrift gelesen und auch interpretiert hat, weiß welches Anliegen die Initiatoren und Unterstützer haben. In der Begründung des Bürgerbegehrens sind die Kritikpunkte aufgezählt! Sehr verwunderlich ist die Ratlosigkeit im Rathaus. Selbst der Bürgermeister hat in seinem Gespräch mit den Verantwortlichen keinen Versuch unternommen, die Kompromissbereitschaft auszuloten. Frau Weiner und Herr Dr. Haupt haben ein Mandat von über 13.000 Wählerinnen und Wählern und damit mehr Zustimmung als jede Partei im Rat und als der Bürgermeister. Die Initiatoren sind kraft ihres Mandats berechtigt einen Kompromiss auszuhandeln – man muss ihn aber auch wollen!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.