Diskussion im Landtag zur Bayer- CO- Pipeline

Am Donnerstag, 20. September 2007 plant der Landtag geschlagene 55 Minuten lang unter TOP 7 den Antrag der Grünen zu diskutieren: Gesetz zur Aufhebung des Enteignungsgesetzes für die “BAYER-Kohlenmonoxid – Pipeline” Der Beginn der Debatte ist nach den letzten Richtzeiten des Landtags für 15.35 Uhr vorgesehen! Diesmal handelt sich also zur Abwechselung mal nicht um den letzten Tagesordnungspunkt und das unterscheidet sich wohltuend von der Beratung des ersten Antrags von Bündnis90/DieGrünen, der noch in einer Abendsitzung behandelt wurde. Auch die Pressestelle des Landtags ist mittlerweile auf das Thema aufmerksam geworden, nachdem das Enteignungsgesetz selbst in der Vergangenheit noch zu nachtschlafener Zeit behandelt wurde. So lautete die Überschrift im letzten Newsletter des Landtags: “V-Mann-Affäre und Gaspipeline beschäftigen die Ausschüsse”. Eine Schlagzeile, die so möglicherweise nicht alle Abgeordneten zum Schmunzeln gebracht haben dürfte.

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