Mittwoch 21.11. in Hilden im Rat: Resolution zur CO-Pipeline

Grüne bringen Resolution zur CO-Pipeline in den Rat ein. Die Grünen im Rat der Stadt Hilden stellen zur nächsten Ratssitzung am 21.11. eine Resolution zur CO-Pipeline zur Abstimmung. Darin werden die Mitglieder des Landtags aufgefordert, dem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Aufhebung des Enteignungsgesetzes für die Bayer-Kohlenmonoxid-Pipeline zuzustimmen. Nur so kann der Landtag NRW seinen schwerwiegenden Fehler vom März 2006 korrigieren und den massiven Protesten von Bürgerinnen und Bürgern Rechnung tragen. Diese haben immer wieder auf die erheblichen Sicherheitsmängel der CO-Pipeline hingewiesen. Die Resolution soll dem Landtagspräsidenten, den Fraktionsvorsitzenden und den Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Mettmann zugestellt werden. Die abschließende Beratung des Gesetzentwurfes der Grünen wird voraussichtlich in der Plenarsitzung des Landtages am 5./6. 12. 07 stattfinden. “Wir hoffen in der Ratssitzung auf eine breite Unterstützung unseres Antrages. Die Resolution bietet erneut Gelegenheit, die breite ablehnende Haltung gegen den Pipeline-Bau zum Ausdruck zu bringen”, sagt der Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen”, Klaus-Dieter Bartel.

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