NRZ 08.01.2008: Ungewöhnliche Allianz will politisches Aus für Bayer-Pipeline

Götz MIDDELDORF Thomas Dünchheim (CDU) verbündet sich mit den Landtags-Grünen. Nach dem vorläufigen juristischen Stopp der umstrittenen Kohlenmonoxid-Pipeline des Bayer-Konzerns gerät das Bauvorhaben auch politisch noch stärker unter Druck. Die Grünen im Landtag erhielten am heutigen Montag für einen Gesetzentwurf, der das Aus des Projekts besiegeln würde, auch Unterstützung aus den Reihen der CDU. Der Monheimer Bürgermeister Thomas Dünchheim (CDU) wünschte den Grünen `viel Erfolg”. `Der Landesgesetzgeber ist gehalten, dieses verfassungswidrige Gesetz aufzuheben”, sagte Dünchheim mit Blick auf das Rohrleitungsgesetz, mit dem der Landtag den Bau der 67 Kilometer langen Pipeline zwischen Dormagen und Krefeld ermöglicht hatte. Sämtliche Kommunen im Kreis Mettmann sowie Düsseldorf und Duisburg hatten sich nachträglich gegen die Pipeline ausgesprochen. Die Grünen hoffen nun für ihre Gesetzesinitiative neben denStimmen der Opposition auch auf Stimmen der regional betroffenenLandtagsabgeordneten aus dem CDU-Regierungslager. Die Pipeline istnach Angaben eines Sprechers der Bürgerinitiativen gegen das Projektbereits zu zwei Dritteln verlegt. Derzeit ruhen die Bauarbeiten. EinBayer-Sprecher sagte am Montag, es werde noch geprüft, wie es nachden Beschlüssen des Oberverwaltungsgerichts in Münster weitergehe.Der Baustopp habe mit dieser Prüfung aber nichts zu tun, sondern seiohnehin geplant gewesen. Das Gericht hatte im Eilverfahren dieNutzung der Pipeline zunächst verboten. Das Hauptverfahren wird nachAngaben Dünchheims `fünf bis sieben Jahre” dauern. Bayer hatte die Gerichtsbeschlüsse als `herben Rückschlag”bezeichnet. Falls die Eil-Entscheidung Bestand haben sollte, wäredies ein sehr negatives Signal für die Region und für den Bayer-Standort Uerdingen. Die Gegner der Pipeline sehen nun gute Chancen,dass der Chemiekonzern den Bau aus betriebswirtschaftlichen Gründenstoppt. Kohlenmonoxid ist ein gefährliches Atemgift. Es riecht nicht,schmeckt nicht und ist farblos. Die Pipeline soll dielinksrheinischen Bayer-Werke in Dormagen undKrefeld-Uerdingen verbinden, verläuft aber überwiegendrechtsrheinisch und muss dafür zweimal den Rhein unterqueren.Deswegen ist sie 30 Kilometer länger als beim linksrheinischenVerlauf. Das Pipeline-Vorhaben hatte in den vergangenen Monatenerhebliche Bürgerproteste entzündet. Für Bayerist Kohlenmonoxid ein wichtiger Grundbestandteil für die Kunststoff-Produktion. Quelle: NRZ

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