CO-Pipeline: Umwelt-Ausschuss beriet über Bau-Mängel-Doku

Der Landtag wird sich möglicherweise in einer Sachverständigenanhörung mit den von uns dokumentierten Baumängeln an der CO-Pipeline befassen. Dies beantragte Johannes Remmel MdL (Bündnis 90/Die Grünen) am 15.10.2008 in der Sitzung des Umweltausschusses in Düsseldorf. Einen spontanen Beschluss konnte der Ausschuss allerdings nicht fassen, da erst geprüft werden müsse, ob das Anhörungsrecht nicht möglicherweise schon erschöpft sei. Das Ergebnis der Prüfung soll nächste Woche Mittwoch bekannt gegeben werden. Die Bayer Material Science (BMS) hatte in einem Schreiben an die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen die in der Dokumentation aufgezeigten Baumängel als Momentaufnahmen mit laienhafter Interpretation abgetan. Nicht entkräften konnte die BMS allerdings die offensichtlichen Verstöße gegen geltendes Recht. Ob sich der Konzern auf ein “Lex Bayer” berufen kann oder allgemeingültige Regeln zum Stand der Technik einhalten muss, könnte die Sachverständigenanhörung klären. Wir sind gespannt, ob der Landtag die Chance nutzt, sich ernsthaft mit den Sorgen und Nöten der Anwohner auseinander zu setzen. Immerhin haben die Anwohner die Missstände seit Monaten vor Augen und wissen, dass es sich bei den Fotos keinesfalls nur um Momentaufnahmen handelt.

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