BUND PRESSEinformation 76/09: Streit um Weiterbau der Bundesautobahn A 46

“Zu wenig Verkehr für eine Autobahn – Keine Linie mehr im Planungskorridor möglich” – BUND kündigt Klage an Streit um Weiterbau der Bundesautobahn A 46 Meschede/Düsseldorf, 03.11.2009 – Die langjährige Auseinandersetzung um den vom Land NRW geplanten Weiterbau der Bundesautobahn A 46 von Hemer nach Neheim geht in eine neue Runde. “Für eine Autobahn gibt es gar nicht genug Verkehr” – mit dieser Aussage überraschte der Verkehrsplaner Hendryk Bolig von der Ingenieurgruppe für Verkehrswesen und Verfahrensentwicklung (IVV) heute die zahlreichen TeilnehmerInnen des dritten Termins des begleitenden Arbeitskreises zur Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) für den geplanten Weiterbau beim Landesbetrieb Straßen NRW in Meschede. “Dabei ist das abnehmende Verkehrsaufkommen durch den sechsspurigen Ausbau der A44 sowie den Ausbau des Autobahnkreuzes Dortmund/Unna sowie der Ertüchtigung weiterer Straßen (z. B. Umfahrung Langschede) noch nicht einmal berücksichtigt worden”, so Fritz Schröder von der Landesgemeinschaft Natur und Umweltschutz (LNU). Auch auf Nachfragen wollte oder konnte der Verkehrsplaner des Landesbetriebs Straßen NRW keine Erklärung dazu liefern, warum sich seine Zahlen so deutlich von den Zahlen des Interkommunalen Verkehrsentwicklungsplan (IVP) der Städte Iserlohn, Hemer, und Menden unterscheiden. Daher richtete sich die zentrale Kritik der Naturschutzverbände zunächst auch gegen die veralteten Zahlen und die Weigerung, ökologisch verträglichere und kostengünstigere Lösungen im aktuellen Verfahrensstand mit zu berücksichtigen. Auf die sich daraus ergebenden Rechtsunsicherheiten wies Klaus Brunsmeier vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hin. Gerade diese Ignoranz bundesplanerischer und landesplanerischer Vorgaben habe in den letzten Wochen und Monaten bei anderen großen Planverfahren regelmäßig zum Baustopp (E.ON-Kohlekraftwerk in Datteln) oder zur Nichtigkeit des Vorhabens (B1 in Dortmund) geführt. Für den ehrenamtlichen Naturschutz sei es daher völlig unverständlich, dass die vorgestellten Planungen die aktuellen demografischen und wirtschaftlichen Entwicklungen ignorierten. Gleichzeitig beschränkten sich die Planungen auf einen Raum, in dem es nach Aussage der beauftragten Gutachter in keinem Teilabschnitt einen konfliktfreien Korridor gibt – weder aus ökologischer Sicht, noch aus der Sicht der betroffenen Menschen. Sollte der Landesbetrieb Straßen NRW an seinem Vorgehen festhalten, kündigte der BUND schon jetzt eine Klage gegen den vorgesehenen Weiterbau der A46 an.

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