Landtag diskutierte Bayer-CO-Pipeline

– ein erster Riss durch die Fraktionen von CDU und SPD Das Ergebnis war von uns erwartet worden und somit keine Überraschung. Sowohl der Antrag zum Stopp der CO-Pipeline von Bündnis90/DieGrünen als auch der nachgereichte Entschließungsantrag der SPD wurden mehrheitlich abgelehnt. Allerdings war interessant, dass der Antrag der Grünen über die eigenen Stimmen hinaus nicht nur Zustimmung bei den vier CDU – Abgeordneten aus dem Kreis Mettmann, sondern auch von vier? SPD – Abgeordneten aus Duisburg und Solingen erfuhr. Dass die Meinung in den Fraktionen von CDU und SPD doch zunehmend unterschiedlich und nicht mehr so verhärtet ist, zeigte sich auch daran, dass zu dem abweichenden Abstimmungsverhalten der Fraktionskollegen durchaus Verständnis geäußert wurde. Bemerkenswert fanden wir auch die “persönliche Erklärung” der SPD-Abgeordneten Stefanie Wiegand, in der sie erklärte, weshalb sie dem Antrag der Grünen nicht zustimmen könnte. Aber sie sagte ebenfalls klar und deutlich, dass aus Ihrer Sicht Bayer das Vertrauen in diesem Verfahren entzogen werden sollte. Frau Wiegand ist nicht etwa Abgeordnete einer aktuell durch die CO-Pipeline betroffenen Region. Sie ist Vorsitzende des Ortsvereins Südlohn-Oeding und Mitglied im Landesparteirat der SPD. Interessant ist auch, dass Frau Wiegand als studierte Diplom-Geologin für Umwelt und Qualitätsmanagementsysteme tätig war und damit fachlich weiß, worüber sie spricht. Diesmal hat es mit dem Stopp des Projektes Bayer-CO-Pipeline noch nicht geklappt aber wir freuen uns, dass unsere sachbezogene Information weitere Abgeordneten dieses Landtags auf unsere Seite bewegt hat. Das macht uns noch mehr Mut, im bevorstehenden Wahlkampf und darüber hinaus auch im neuen Landtag weiter für unsere Ziele zu werben.

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