BUND PRESSEinformation: Neue E.ON-Pläne sollen Dattelner Kraftwerks-Schwarzbau retten

Skepsis beim BUND Düsseldorf, 30.05.2010 – Nach Medienberichten ist der Energiekonzern E.ON im Streit um das Kohlekraftwerk in Datteln angeblich bereit, den 180 Meter hohen Kühlturm abzureißen und auch weitere bauliche Veränderungen vorzunehmen, um den “Schwarzbau” vor dem Totalabriss zu retten. Der von E.ON lancierte Vorschlag stößt beim nordrhein-westfälischen Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) auf “große Skepsis”. E.ON habe diese wesentliche Planungsänderung bislang nicht in das laufende juristische Verfahren eingebracht. Schon an der Seriosität des Vorschlages bestünden deshalb erhebliche Zweifel. Im Übrigen habe der BUND seit 2005 die gravierenden Planungsmängel aufgezeigt. 2007 hatte sich E.ON deshalb verpflichtet, für den Fall, dass die Genehmigungen keinen Bestand hätten, das Kraftwerk vollständig abzureißen und die Fläche zu rekultivieren. Die jetzige E.ON-Ankündigung von einem angedachten Kühlturmabriss und Veränderungen beim Kohle- und Ammoniaklager berühre stattdessen aber nur einen Teil des Problems. So habe sich E.ON zum Beispiel bislang nicht zur fehlenden Verträglichkeit des Vorhabens in Bezug auf die geschützten Natura 2000-Gebiete der Lippeaue geäußert. Der BUND und ein Privatkläger hatten den Baustopp in Datteln durch verschiedene Klagen erzwungen, nachdem der Bebauungsplan vom Oberverwaltungsgericht in Münster wegen gravierender Abwägungsmängel aufgehoben worden war. Im Hinblick auf das derzeit ruhende Klageverfahren des BUND gegen die immissionsschutzrechtliche Kraftwerksgenehmigung fühlt sich der BUND durch die E.ON-Ankündigung voll in seiner Rechtsauffassung bestätigt. Unlängst hatte auch die Bezirksregierung Münster sämtliche immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für rechtswidrig erklärt. Im Übrigen hält der BUND an seinen politischen Forderungen nach einem Landesklimaschutzgesetz und der Aufhebung des von der abgewählten schwarz-gelben Landesregierung verabschiedeten Entwurfs für ein neues Energiekapitel des Landesentwicklungsplans fest. Letzteres war auf den Weg gebracht worden, um die Dattelner Kraftwerksfehlplanung nachträglich zu legalisieren. Der BUND erwartet angesichts der bevorstehenden Fortsetzung der Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung, dass dieser “Lex E.ON” ein Ende gemacht wird. Alle Infos zum Kohlekraftwerk Datteln

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