Diskussion und Abstimmung zum Antrag zur CO-Pipeline

– für Opposition aus CDU und FDP ein Rohrkrepierer CDU und FDP haben mit ihrem gemeinsam verfassten Antrag zur aktuellen Stunde heute im Landtag auf Glatteis begeben und sind kräftig ausgerutscht. Die dort vorgenommene Koppelung der beiden umstrittenen Projekte Kohlekraftwerk Datteln und Bayer-CO-Pipeline erwies sich als inhaltlicher und taktischer Fehler. Schon zur Abstimmung mussten die Antragsteller eine Korrektur vornehmen es sollte getrennt abgestimmt werden. Und in der Abstimmung selbst war die Niederlage deutlich. Zu beiden Punkten stimmten die Abgeordneten von SPD, Grünen und Linkspartei dagegen und zur Bayer – CO – Pipeline erwies sich dieser Antrag endgültig als Rohrkrepierer. Denn die vier CDU-Abgeordneten aus dem Kreis Mettmann Hans-Dieter Clauser, Harald Giebels, Marc Ratajczak und Dr. Wilhelm Droste stimmten gegen den Antrag ihrer eigenen Fraktion und hatten dies schon in einer Erklärung an die Landtagspräsidenten kundgetan. Der Antrag war zu Beginn für die CDU vom ehemaligen ( unter Rüttgers) General Hendrik Wüst begründet worden und dazu sparten die Abgeordneten der Koalition nicht mit Häme und Kritik. So war angesichts der schwachen Vorstellung von “Novemberdepression” zu hören und das auch jüngste Interview von dem neuen Generalsekretär Oliver Wittke machte den Angriff der Opposition in diesem Punkt besonders stumpf. Hatte der doch just über den Äther – in Überseinstimmung mit seinem Vorsitzenden Norbert Röttgen – verkündet, solche Projekte wie CO-Pipeline und Datteln könnten nicht gegen die Bevölkerung durchgepeitscht werden. Auch den weiteren Rednern gelang es nicht, einen Keil in die Regierungskoalition zu treiben. Dafür waren die Redner zu sehr mit Vergangenheitsbewältigung beschäftigt oder ließen sich sogar, wie der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Gerhard Papke, durch die Minister-Begrüßungstour der bei seiner Rede gerade im Plenum erscheinenden Ministerpräsidentin aus dem Konzept bringen. Ganz anders Umweltminister Johannes Remmel souverän konterte er die vor allem auf ihn gerichteten Angriffe äußerst gelassen und sachkundig. Inhaltlich war Remmel sehr aktuell und wies auf den im September verhängten und immer noch andauernden Baustopp hin. Den aktuellen Bombenfund in Duisburg nahm Remmel zum Anlass, die bisherigen lückenhaften Detektionsbemühungen aufgrund der zweifelhaften Ergebnisse kritisch zu hinterfragen.

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